Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will verkürzte Wartezeiten für Kassenpatienten nicht zur Pflicht machen. Gegenüber der Zeitung "Die Welt" sagte er, dass die Versorgungssituation nicht über Gesetze verbessert werden soll.
Laut "Welt" wollen CDU und CSU, dass Kassenpatienten nicht länger als drei Wochen auf Ihren Termin bei einem Facharzt warten müssen. Rösler zweifelt an der Machbarkeit dieser Idee: "Versprechen kann man viel, aber so löst man keine Probleme. Die Ursache für die langen Wartezeiten ist ja nicht der Unwillen der Ärzte, Patienten zu behandeln."
Rösler: Wir brauchen mehr Ärzte
Aber nicht nur CDU und CSU setzen die Ärzte unter Druck. Die SPD droht Ärzten mit Geldstrafen, wenn sie keine Termine für Kassenpatienten haben. Rösler sagte gegenüber der Zeitung dazu: "Fakt ist: Es gibt zu wenige Ärzte, die überhaupt noch Termine vergeben können. Deshalb bleibe ich dabei: Wir müssen dafür sorgen, dass es wieder mehr Ärzte gibt."
Der GKV-Spitzenverband widerspricht Röslers Aussage, dass es zuwenige Ärzte gibt. Der Verband sieht ein "Verteilungs- und kein Mengenproblem". Der Standort Land müsse für die Ärzte attraktiver gemacht werden. Dabei müsse es nicht nur Zuschläge in unterversorgten Gegenden geben, sondern auch Abschläge in überversorgten Gegenden. "Es braucht insgesamt nicht mehr Geld für Ärztehonorare, sondern eine bessere Verteilung innerhalb der Ärzteschaft."
Nicht zu Zweibettzimmer verpflichten
Der Gesundheitsminister glaubt nicht, dass eine gute Versorgungssituation durch Gesetze bestimmt werden kann. So solle es zwar wenn möglich Zweibettzimmer auch für Kassenpatienten geben, Rösler will jedoch keine Verpflichtung dazu. Die entsprechenden baulichen Veränderungen seien Sache der Bundesländer. "Verordnen kann die Bundesregierung so etwas nicht."
Rösler geht weiterhin davon aus, dass der Wettbewerb zwischen den Kassen durch die Gesundheitsreform größer werden wird. So sagte der Gesundheitsminister gegenüber der "Welt": "Die Krankenkassen sollen für einen Zusatzbeitrag auch Extraleistungen anbieten können."
