Die Brandenburger Landesregierung will Gymnasiasten aus armen Familien mit einem Schüler-BAföG von bis zu 100 Euro monatlich unterstützen. "Gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen", begründete Ministerpräsident Matthias Platzeck den Beschluss. Zudem legte das Potsdamer Kabinett einen Gesetzesentwurf zur Aufstockung des Personals in Kindertagesstätten (Kita) vor.
Bis zu 100 Euro monatlich sollen Brandenburger Schüler erhalten
Abhängig vom Einkommen der Eltern sollen Schüler 50 oder 100 Euro pro Monat erhalten. Anspruchsberechtigt sollen Schüler der gymnasialen Oberstufe sein, wenn sie bzw. ihre Eltern einen Kindergeldzuschlag, Wohngeld, Leistungen gemäß des Asylbewerbergesetzes, Arbeitslosengeld II (Hartz IV) oder Hilfen zum Lebensunterhalt erhalten.
Gesamtausgaben für Schüler-BAföG 2010: Rund 1,6 Millionen Euro
Die geschätzten Gesamtausgaben für die Unterstützung der Schüler belaufen sich 2010 auf rund 1,6 Millionen Euro. Die Anträge sollen die für den Wohnort des Schülers zuständigen Ämter für Ausbildungsförderung der Landkreise bearbeiten.
Der Zuschuss soll für Lernmittel, für die Anschaffung von Büchern oder technischer Hilfsmittel wie Notebooks, Schulfahrten oder kostenpflichtige Angebote wie Theaterbesuche oder Nachhilfeangebote verwendet werden. Zuvor muss das Schulausbildungsgesetz jedoch noch im Juni vom Brandenburger Landtag verabschiedet werden.
Mehr Betreuungspersonal in den Kindertagesstätten
Auch das Kita-Gesetz soll geändert werden. 36 Millionen Euro mehr pro Jahr will das Land in die 1.500 Kindertagesstätten investieren. Landesweit sollen 895 zusätzliche Stellen für Erzieherinnen und 19 Stellen für Kitaleiterinnen geschaffen werden, um so die Kinderbetreuung zu verbessern. Bei den Null- bis Dreijährigen soll eine Erzieherin dann sechs Kinder betreuen (vorher 1 zu 7), bei den Drei- bis Sechsjährigen ist künftig eine Erzieherin für zwölf Kinder verantwortlich (vorher 1 zu 13).