Zum Wintersemester 2010/2011 sollen die BaföG-Sätze für Studenten um zwei Prozent erhöht werden. Der BAföG-Höchstsatz wird wegen einer zusätzlichen Erhöhung für die Kranken- und Pflegeversicherung sogar von derzeit 648 auf 670 Euro monatlich steigen. Das geht aus einem Eckpunktepapier des Bildungsministeriums hervor, das der "Rheinischen Post" vorliegt.
Der Kreis der Bafög-Empfänger soll erweitert werden
"Um Schülern und Studierenden möglichst optimale persönliche Ausbildungsbedingungen zu ermöglichen, sind die Mittel für den Lebensunterhalt anzupassen", heißt es in dem Papier. Zudem sei geplant, mehr Studenten BAföG zu bewilligen. So soll das Einkommen der Eltern, bis zu dem ein Kind die volle BAföG-Förderung erhält, um drei Prozent von derzeit 1.555 Euro Netto monatlich auf 1.650 Euro für Verheiratete und 1.070 Euro für Alleinstehende steigen.
Das Gesetz zur BAföG-Erhöhung soll am 21. April 2010 vom Kabinett verabschiedet werden. Für die BAföG-Novelle sei mit voraussichtlich jährlichen Mehrkosten von 373,4 Millionen Euro zu rechnen, heißt es im Papier.
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