Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will Hartz-IV umbenennen. Der neue Name für die Unterstützung vom Staat steht allerdings noch nicht fest. Laut Berichten der "Süddeutschen Zeitung" ist nicht nur ein neuer Namen geplant. Nächste Woche soll der neue Gesetzentwurf für Hartz-IV vorgestellt werden.
Neuer Name und neue Berechnung
Ein Namensvorschlag sei laut der Zeitung "Basissicherungsgesetz für Erwerbsfähige und ihre Familien", die Ministerin selbst hatte des öfteren den Begriff "Basisgeld" benutzt. Egal wie der Name lauten wird, bis zum Jahresende müssen die neuen Berechnungsmethoden für die Hartz-IV-Regelsätze feststehen. Das hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden.
Am kommenden Montag soll der erste Gesetzentwurf samt Berechnungsmethode vorgestellt werde. In der Woche danach will das Ministerium die neuen Regelsätze veröffentlichen.
